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Pressemitteilung von Plan B PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Thomas Böhm   
Freitag, 11. März 2011 um 15:10

Pressemitteilung zur Sitzung des Ausschuss Soziales, Jugend, Bildung, Sport vom 10.03.2011 

 

Ich bitte um Veröffentlichung der folgenden Pressemitteilung:

  „Arbeit des Bildungsausschusses von rot-roter Fraktion blockiert

  Schon bei der Abstimmung über die Tagesordnung hat sich SPD, Linke und VuB geoutet und hat die gesamte Tagesordnung abgelehnt. Grund: Die Verwaltung hatte die Beschlussvorlage Sportforum, so wie auch bei anderen Ausschüssen, auf die Tagesordnung gesetzt. Die rot-rote Fraktion will sich um keinen Preis mit diesem Thema befassen. Statt offen dazu zu stehen, dass sie das Sportforum ablehnen, oder um mit den Worten hochkarätiger Mitglieder von SPD und Linke zu sprechen:  „Solange Frau Schreiber Bürgermeisterin ist, wird es kein Sportforum in Zossen geben.“ verhinderten sie die Beratung im Ausschuss. In der Hoffnung, dann auch die Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung weiter zu verschieben, obwohl klar ist, dass dann ein Baubeginn in diesem Jahr nicht mehr möglich ist.

So sieht also rot-rote Politik in der Realität aus. Die Ausschusssitzung war nach 20 Minuten ohne inhaltliche Debatte beendet. Viele Bürgerinnen und Bürger und auch extra geladenen Gäste kamen umsonst. Dankeschön an die Genossen aus Zossen.“

    

Andreas Noack

Fraktionsvorsitzender Plan B

und in diesem Fall Sitzungsleiter des Bildungsausschusses

  
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